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AGB

für Beratungsleistungen, Seminare, Online-Sitzungen und Support von zaac - Angelika Zerfaß

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle Verträge, die ein Vertragspartner mit zaac - Angelika Zerfaß (im Folgenden zaac bezeichnet) abschließt, soweit nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde. Sie gelten vorrangig gegenüber allen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, auch wenn dies ausdrücklich in dessen AGB ausgeschlossen wird. Mit Vertragsschluss wird dies vom Vertragspartner anerkannt.

§ 2 Vertragsgegenstand

Schulungsdienstleistungen im Sinne dieser Bestimmungen sind alle Arten von Weiterbildungsveranstaltungen, inklusive Seminare, Webinare, Workshops und Vorträge. Unterlagen, die in diesem Zusammenhang von zaac erstellt werden, sind Hilfsmittel, nicht das geschuldete Ergebnis des Vertrags. Sofern ein Beratungsendbericht vereinbart ist, ist dieser kein Gutachten, sondern dokumentiert lediglich den Inhalt von Ablauf und Ergebnis des Beratungsprozesses. Supportdienstleistungen sind alle Arten von vor-Ort-, Telefon- und Onlinesupport, die von zaac zur Unterstützung der Kunden erbracht werden. Es handelt sich um Support per Telefon, per E-Mail und online per Desktop-Sharing für alle von uns geschulten Produkte, z.B.: memoQ, SDL MultiTerm, SDL Trados Studio. Unter Beratungsdienstleistungen sind die Erbringung der erforderlichen Untersuchungen, Analysen sowie Mitteilung an den Auftraggeber der sich daraus ergebenden Schlussfolgerungen zu verstehen.

§3 Vertragsschluss und Leistungserbringung

Aufträge sind nur verbindlich, wenn der Vertragspartner ein zuvor von zaac übermitteltes Angebot angenommen hat. Angebot und Annahme sind in Textform zu übermitteln (§ 126b Bürgerliches Gesetzbuch), ausreichend ist eine Erklärung, die per E-Mail übermittelt wird. Im Falle von Beratungsdienstleistungen gilt die Leistung als erbracht, wenn die erforderlichen Untersuchungen, Analysen und die sich daraus ergebenden Schlussfolgerungen mit dem Auftraggeber erarbeitet sind. Unerheblich ist, ob, wann oder wie die Schlussfolgerungen oder Empfehlungen umgesetzt werden. Im Falle von Schulungsdienstleistungen gilt die Leistung als erbracht, wenn die Schulungsmaßnahmen durchgeführt sind. Unerheblich ist, ob, wann oder wie die durch die Schulungen vermittelten Kenntnisse und Fertigkeiten umgesetzt werden. zaac ist berechtigt, unter Beibehaltung der eigenen unmittelbaren Verpflichtung selbständige Unterauftragnehmer und Mitarbeiter einzusetzen. Vertragliche Absprachen, Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen des Vertrages mit zaac bedürfen der Textform (§ 126b Bürgerliches Gesetzbuch), ebenso alle Erklärungen innerhalb der vertraglichen Beziehung, wie insbesondere Kündigung und andere einseitige Rechtsgeschäfte. Dies gilt auch für eine Änderung des Formerfordernisses selbst.

§ 4 Schweigepflicht und Datenschutz

zaac ist verpflichtet, während und nach Beendigung des Auftrags über alle geschäfts- oder auftraggeberbezogene Tatsachen, die zaac im Zusammenhang mit der Auftragsausführung bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren. zaac verpflichtet auch seine Unterauftragnehmer und Mitarbeiter zur Verschwiegenheit. Ohne schriftliche Einwilligung des Auftraggebers darf zaac die oben genannten Tatsachen nicht an Dritte weitergeben. Eine Verletzung der Schweigepflicht liegt nicht vor, wenn diese Informationen aufgrund einer rechtskräftigen richterlichen oder behördlichen Entscheidung oder aufgrund eines Gesetzes zu offenbaren sind, oder die Offenbarung zum Zweck der Rechtsverfolgung durch zaac erfolgt, oder -

  • die Informationen der Öffentlichkeit vor dem Empfang zugänglich waren, oder
  • die Informationen der Öffentlichkeit nach dem Empfang zugänglich wurden, ohne dass der Informationsempfänger hierfür verantwortlich ist, oder
  • die Informationen dem Informationsempfänger vor Empfang bekannt waren oder von ihm unabhängig entwickelt werden.
Der Vertragspartner sichert zu, dass er berechtigt ist, die von ihm gelieferten personenbezogenen Daten Dritter gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz von zaac oder deren Unterauftragnehmern und Mitarbeitern zur Erbringung der Leistung speichern und verarbeiten zu lassen. Das Erheben, Speichern, Verändern oder Übermitteln durch den Auftraggeber zur Verfügung gestellter, personenbezogener Daten iSd § 3 BDSG oder ihre Nutzung als Mittel für die Erfüllung eigener Geschäftszwecke ist im Rahmen des §28 BDSG erlaubt. zaac ist berechtigt, diese Daten nach einer Frist von zwei Jahren zu löschen.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet, zaac nach Kräften zu unterstützen und gegebenenfalls in seiner Betriebssphäre alle zur ordnungsgemäßen Auftragsausführung notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Insbesondere stellt er zaac die zur Erbringung der Leistung erforderlichen Unterlagen und Informationen zur Verfügung beziehungsweise stellt Räume, Technik und Personal im erforderlichen Umfang unentgeltlich bereit. Weiterhin hat er die Bestimmungen des Betriebsverfassungs- und Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes zu beachten. Soweit erforderlich, hat der Vertragspartner Zustimmungen Dritter beizubringen. Der Vertragspartner benennt bei Vertragsabschluss schriftlich die Person, deren technische bzw. rechtsgeschäftliche Erklärungen für den Vertragspartner bindend sind. Bei einem Wechsel dieser Person ist zaac hierüber unverzüglich schriftlich zu informieren. Die notwendigen technischen Voraussetzungen für die Teilnahme oder den Abruf von Online-Schulungs- oder Supportmaßnahmen oder der damit verbundenen Informationen sind auf der Homepage von zaac (www.zaac.de) vermerkt. zaac ist nicht verantwortlich für das Vorhandensein entsprechender technischer Voraussetzungen beim Auftraggeber. Der Auftraggeber erhält für die Dauer der Online-Schulung eine Zugangsberechtigung (Kennwort). Diese hat er vertraulich zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. zaac behält sich vor, bei Kenntnis von Missbrauch (z.B. Überlassung des Kennwortes an einen unbefugten Dritten) das Kennwort zu sperren.

§ 6 Vergütung, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung

Das Entgelt für die Dienste von zaac wird nach den für die Tätigkeit aufgewendeten Zeiten berechnet (Zeithonorare) oder als Festpreis schriftlich vereinbart. Ein nach dem Grad eines Erfolges oder nur im Erfolgsfall zu zahlendes Honorar ist ausgeschlossen. Entgelte sind sofort nach Erbringung der Leistung fällig und ohne Abzüge zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zahlbar, sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart ist. Stornierungen von Schulungen sind bis 2 Wochen vor einer Schulungsdienstleistung kostenfrei möglich. Bis 1 Woche vor dem vereinbarten Termin berechnet zaac 30% des Preises als Stornierungskosten, danach den vollen Preis. Eine Aufrechnung mit Forderungen des Auftraggebers kann nur dann erfolgen, wenn diese unbestritten sind oder rechtskräftig festgestellt wurden.

§ 7 Gewährleistung und Verjährung

zaac haftet gleich aus welchem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf). Soweit wir dem Grunde nach auf Schadensersatz haften, ist diese Haftung der Höhe nach auf den Schadensumfang begrenzt, den wir bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen haben oder bei Berücksichtigung der Umstände, die uns bekannt waren oder die wir bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätten voraussehen müssen. Mittelbare Schäden (insbesondere entgangenen Gewinn oder Betriebsunterbrechungen während Schulungen) und Folgeschäden, die Folge von Mängeln des Liefergegenstandes sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstandes typischerweise zu erwarten sind. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten im gleichen Umfang zugunsten unserer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstiger Erfüllungsgehilfen. Die Einschränkungen gelten nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz. Für alle Schulungsdienstleistungen iSd §2 I schulden wir keinen Schulungserfolg. zaac schuldet die Durchführung von Schulungen entsprechend dem auftragsgemäß vereinbarten Schulungskonzept. Darüber hinaus hat der Auftraggeber keinen Anspruch auf einen bestimmten Inhalt der Schulung. Für die Webinare gilt darüber hinaus, dass Änderungen an den eingestellten Unterlagen ständig möglich sind. Im Falle des Nichtzustandekommens eines Webinars aufgrund einer in den Verantwortungsbereich von zaac fallenden, technischen Störung, hat zaac das Recht, die Schulungsmaßnahme an einem zwischen den Vertragsparteien abzustimmenden Termin nachzuholen.

Der Abruf unserer Supportdienstleistungen ist in der Zeit von Montag bis Freitag zwischen 9.30 und 18 Uhr per Telefon sowie per Email möglich. Wir bemühen uns Ihre Anfragen schnellstmöglich zu beantworten. Wir schulden nur die Erbringung der Supportdienstleistung, nicht jedoch deren Erfolg. Die Kosten des Supports gehen zu Lasten des Auftraggebers und werden nach Wunsch monatlich oder quartalsweise abgerechnet. Bei Beratungsdienstleistungen schulden wir dir ordnungsgemäße Durchführung auf dem aktuellen Stand der Wissenschaft der Analysen und Untersuchungen. Wir schulden keinen Erfolg hinsichtlich der vom Auftraggeber umgesetzten Beratung. Die Analysen und Untersuchungen beruhen auf den uns vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Informationen. An diesen nimmt zaac nur eine Plausibilitätsprüfung vor. Beruht ein Fehler in den Analysen und Untersuchungen auf fehlerhaften Informationen ist die Haftung von zaac ausgeschlossen. Für vom Auftraggeber in angemieteten Veranstaltungsräumen verursachte Schäden jedweder Art haftet dieser selbst. Erfüllungs- und Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres. Der Anspruch auf Beseitigung von Mängeln muss unverzüglich geltend gemacht werden.

§ 8 Urheberrechte

Soweit Arbeitsergebnisse von zaac urheberrechtsfähig sind, bleibt zaac Urheber und behält alle Rechte. Dies gilt insbesondere für erstellte Konzepte und Materialien. Der Auftraggeber darf die von zaac erstellten Ergebnisse, Endprodukte und Dokumentationen nur für seine eigenen Zwecke verwenden und nicht an Dritte weitergeben. Dem Auftraggeber ist es nicht gestattet, die Materialien ohne schriftliche Zustimmung von zaac ganz oder teilweise zu reproduzieren, in datenverarbeitende Medien aufzunehmen oder in irgendeiner anderen Form zu verbreiten. Die Nutzung der erbrachten Leistungen für mit dem Auftraggeber verbundene Unternehmen bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

§ 9 Annahmeverzug und unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers

Kommt der Auftraggeber mit der Annahme in Verzug oder unterlässt er eine ihm obliegende Mitwirkung trotz Mahnung und Fristsetzung, so ist zaac zur fristlosen außerordentlichen Kündigung berechtigt. Unabhängig von der Geltendmachung dieses Kündigungsanspruches hat zaac Anspruch auf Ersatz des durch den Verzug oder die unterlassene Mitwirkung entstandenen Schadens beziehungsweise der Mehraufwendungen. Darin eingeschlossen sind auch diejenigen Mehraufwendungen, die dadurch entstehen, dass Arbeiten infolge von unrichtigen, nachträglich berichtigten, lückenhaften oder verzögerten Angaben des Auftraggebers von zaac wiederholt werden müssen oder verzögert werden.

§ 10 Zahlungsverzug des Auftraggebers

Es gelten die gesetzlichen Verzugsregeln. Mahnungen, Rechnungen und andere Schreiben können auch elektronisch, insbesondere per E-Mail, übermittelt werden. Während des Zahlungsverzugs steht zaac unabhängig von urheberrechtlichen Ansprüchen ein vertraglicher Unterlassungsanspruch gegen den Auftraggeber zu. Dieser richtet sich gegen die Verwendung der von zaac geschaffenen Arbeitsergebnisse durch den Auftraggeber, bis das vertraglich vereinbarte Entgelt vollständig gezahlt ist. zaac darf darüber hinaus alle weiteren Dienstleistungen, auch aus anderen Verträgen, mit dem Auftraggeber einstellen, bis das vertraglich vereinbarte Entgelt vollständig gezahlt ist.

§ 11 Ereignisse höherer Gewalt

zaac haftet nicht für Verzug oder Mängel, die nicht von ihr zu vertreten sind (Höhere Gewalt). In diesem Fall ist zaac berechtigt, die Leistungserbringung für einen angemessenen Zeitraum auszusetzen. Als höhere Gewalt gelten auch Streik, Aussperrung sowie Tod oder längere Krankheit einer mit dem Projekt befassten Person.

§ 12 Vertragsbeendigung

Verträge über Dienstleistungen enden regelmäßig mit dem Abschluss der vereinbarten Maßnahme beziehungsweise mit der Vorstellung des Konzepts, ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Diese bedarf der Schriftform. Kündigt der Vertragspartner den Vertrag, so ist er verpflichtet, die bis zum Wirksamwerden der Kündigung angefallenen Entgelte auszugleichen. Dies schließt den Ersatz aller angefallenen Arbeitszeiten nach dem im Auftrag angegebenen Stunden-, Halbtages-, Tages- oder Projektsatz oder, wenn ein solcher nicht angegeben ist, nach dem bei Dienstleistungen der jeweiligen Art bei zaac üblichen Satz ebenso wie Materialaufwand und sonstige Spesen ein. zaac steht es jederzeit offen, einen durch die Kündigung darüber hinaus entstandenen Schaden geltend zu machen. Der Schadensersatz schließt auch alle Rechtsverfolgungskosten von zaac ein.

§ 13 Zurückbehaltungsrecht

Bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen hat zaac an den überlassenen Unterlagen ein Zurückbehaltungsrecht, dessen Ausübung aber treuewidrig ist, wenn die Zurückbehaltung dem Auftraggeber einen unverhältnismäßig hohen, bei Abwägung beider Interessen nicht zu rechtfertigenden Schaden zufügen würde. Nach Ausgleich ihrer Ansprüche aus dem Vertrag hat zaac alle Unterlagen herauszugeben, die der Auftraggeber oder ein Dritter zaac aus Anlass der Auftragsausführung übergeben hat. Der geschäftsübliche Schriftverkehr und kopierte Unterlagen, von denen der Auftraggeber die Originale behalten hat, fallen nicht unter diese Bestimmung.

§ 14 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand und Vertragssprache

Alle auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge sind ausschließlich nach deutschem Recht zu beurteilen. Erfüllungsort für zaac und den Vertragspartner ist Bonn. Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien ist Bonn. Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 15 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

zaac ist jederzeit berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. zaac weist seine Vertragspartner auf Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen hin. Widerspricht der Auftraggeber diesen nicht in Textform binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungserklärung gelten diese als akzeptiert gelten.

§ 16 Salvatorische Klausel

Sollte zwischen den Vertragsparteien eine unwirksame Bestimmung vereinbart sein oder eine der vertraglichen Bestimmungen unwirksam werden, so wird der Vertrag im Übrigen in seiner Wirksamkeit nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, in einem solchen Fall die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der weggefallenen Bestimmung in rechtlich zulässiger Weise möglichst nahe kommt.